27.04.16: Gesetzentwurf eingebracht: Zentrales Transplantationsregister geplant

27.04.16: Gesetzentwurf eingebracht: Zentrales Transplantationsregister geplant

ergänzt 28.05.16 und 12.07.16: Gesetzentwurf zu zentralem Transplantationsregister verabschiedet

Mit der Errichtung eines bundesweiten Transplantationsregisters soll die Organspendenpraxis in Deutschland transparenter werden. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt jetzt dem Bundestag zur Beratung vor, wie die Bundestagspressestelle am 25.04.16 mitteilte.

Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates. Es soll in diesem Jahr in Kraft treten.

Ausführliche Informationen

Zentrales Transplantationsregister geplant
HIB Heute im Bundestag 25.04.16
(Dort gibt es auch die zugehörige Drucksache)

GKV-Spitzenverband: Transplantationsregister hat Schwächen
Der GKV-Spitzenverband begrüßt das geplante Transplantationsregister zwar grundsätzlich, sieht aber auch Anlass für Kritik.
Ärzte Zeitung online, 28.04.16

Transplantation: Opposition hält Registergesetz für „dürftig“
Berlin. Regierung und Opposition haben das geplante Transplantationsgesetz in der ersten Beratung am Donnerstagabend unterschiedlich bewertet.
Ärzte Zeitung online, 29.04.16

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Deutscher Bundestag,18. Wahlperiode, Drucksache 18/8209, 25.04.2016 (44 Seiten PDF-Format)

Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses: Gesetzentwurf für ein Transplantationsregisters
Zeit: Mittwoch, 1. Juni 2016, 14 Uhr
Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101
Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters BT-Drucksache 18/8209
Änderungsanträge der Fraktionen CDU/CSU und SPD auf Ausschussdrucksachen:
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 25.05.18

Bundesrat verlangt vollständigen Datensatz
Gesundheit/Unterrichtung
Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat sieht in dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein zentrales Transplantationsregister eine gravierende Schwachstelle. Dem Entwurf zufolge (18/8209) dürfen die Daten der Organempfänger und der lebenden Organspender nur dann an das Register übermittelt und dort dauerhaft gespeichert werden, wenn Spender und Empfänger vorher eingewilligt haben.
HIB Heute im Bundestag – 27.05.2016 (hib 306/2016)

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters – Drucksache 18/8209 – Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode, Drucksache 18/8557 (zu Drucksache 18/8209) 25.05.2016 (2 Seiten PDF-Format)

Ausschuss billigt Transplantationsregister
Gesundheit/Ausschuss
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss hat das von der Bundesregierung geplante zentrale Transplantationsregister gebilligt. Für den in den Beratungen noch leicht veränderten Gesetzentwurf (18/8209) votierten am Mittwoch im Bundestag die Fraktionen von Union und SPD. Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich der Stimme.
HIB Heute im Bundestag 06.07.16 (hib 415/2016)

Daten zu Organspenden
Transplantationsregister wird aufgebaut
Claus Peter Kosfeld
Der Bundestag hat in der vergangenen Woche das von der Bundesregierung geplante zentrale Transplantationsregister beschlossen. Für den Gesetzentwurf (18/8209), (18/9083) votierten die Fraktionen von Union und SPD.
Das Parlament Nr. 28-29 / 11.07.2016

Gravierende Datenlücke befürchtet
Anhörung zum Transplantationsregister offenbart Schwächen im Gesetz
Claus Peter Kosfeld
Die geplante Errichtung eines zentralen Transplantationsregisters wird von Gesundheitsexperten unterstützt, sie befürchten jedoch, das Projekt könnte durch eine lückenhafte Datenerfassung gefährdet werden. Auch der Bundesrat verweist auf diese Schwachstelle.
Das Parlament Nr. 23 / 06.06.2016

Kritik an lückenhafter Datenerfassung
Gesundheit/Anhörung
Berlin: (hib/PK) Gesundheitsexperten befürworten die Errichtung eines zentralen Transplantationsregisters, befürchten jedoch, das Projekt könnte durch eine lückenhafte Datenerfassung gefährdet werden. Auch der Bundesrat verweist auf diese Schwachstelle.
HIB Heute im Bundestag 01.06.16 (hib 321/2016)

Transplantationsregister soll Vertrauen schaffen
Daten zu Organspenden sollen künftig zentral erfasst werden. Spendenbereitschaft ist weiter gering
Claus Peter Kosfeld
Die Organspendenskandale mit manipulierten Wartelisten haben das Vertrauen in die Transplantationsmedizin nachhaltig beschädigt. Seit 2010 geht die Zahl der Spender kontinuierlich zurück, seit 2012 deutlich.
Das Parlament Nr. 18-19 / 02.05.2016

Transplantationsregister nachdrücklich befürwortet
Gesundheitsexperten befürworten nachdrücklich die Errichtung eines zentralen Transplantationsregisters, befürchten jedoch, das Projekt könnte durch eine lückenhafte Datenerfassung gefährdet werden.
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 01.06.16

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
– Drucksachen 18/8209, 18/8557, 18/8660 Nr. 1.2 – Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters

Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode, Drucksache 18/9083, 06.07.2016 (36 Seiten, PDF-Format)

Wortprotokoll der 78. Sitzung, Ausschuss für Gesundheit
Deutscher Bundestag – Protokoll – Nr. 18/78, 18. Wahlperiode
Ausschuss für Gesundheit 18. Wahlperiode
Berlin, den 1. Juni 2016, 14.00 Uhr
10557 Berlin, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Anhörungssaal 3 101
Vorsitz: Dr. Edgar Franke, MdB
Tagesordnung: Öffentliche Anhörung Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters BT – Drucksache 18/8209
(29 Seiten PDF-Format)

Die Cross-over-Lebendspende: Zum Stand in Deutschland und in ausgewählten europäischen Ländern
Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag WD 9 – 3000- 022/17, 07.07.16
(26 Seiten, PDF-Format)